Gemeinderatssitzung

Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates Altstrimmig
am 25.11.2015 im Gemeindehaus

unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Werner Peifer

ANWESENHEIT:

N a m e Anwesend Entschuldigt Unentschuldigt Bemerkung
Heinzen, Anette ab TOP 3
Mechold, Mathias
Pies, Georg
Hoffmann Rainer
Jung Volker
Huschet Jörg
Huschet Frank
Gietzen Jörg

Außerdem war anwesend:
Herr Wolfs VGV Zell (Mosel)

Der Gemeinderat hatte sich nach vorschriftsmäßiger Einladung versammelt, um über die nachfolgende Tagesordnung zu beraten und zu beschließen.

Punkt 1
Annahme von Sponsoring Leistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
Der Ortsgemeinde Altstrimmig wurde folgende Zuwendung angeboten:
- Raiffeisenbank Zeller Land eG
-- 250,00 € --
Förderung Jugendhilfe – Projekte Jugendclub Strimmig
Nach § 94 Abs. 3 GemO obliegt die Entscheidung über die Annahme dem Ortsgemeinderat.
BESCHLUSS:
Der Ortsgemeinderat beschloss die Annahme der angebotenen Zuwendung unter Vorbehalt der noch zu erteilenden Genehmigung der Aufsichtsbehörde.
ABSTIMMUNGSERGEBNIS: einstimmig

Punkt 2
Unterstellplatz für die Mülltonnen am Bürgerhaus
Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über die derzeitige Situation der Müllentsorgung am Bürgerhaus.
In der Vergangenheit kam es bereits des Öfteren vor, dass die Mülltonnen am Bürgerhaus durch Dritte benutzt wurden. Um die hier unnötig anfallenden Kosten für die Müllentsorgung zu vermeiden, wurden die Mülltonnen im Abstellraum des ehemaligen Raiffeisenlagers verschlossen.
Da dies aber keine Dauerlösung darstellen kann, wurden vom Vorsitzenden bereits Angebote über einen abschließbaren Unterstand für Mülltonnen eingeholt. Das günstigste Angebot beläuft sich dabei auf ca. 1.600,00 €.
In der anschließenden Diskussion warf der Erste Beigeordnete Herr Pies ein, dass es auch abschließbare Mülltonnen gäbe. Seines Erachtens nach wären die hierfür anfallenden Kosten geringer als die Anschaffung eines Unterstandes.
BESCHLUSS:
Der Gemeinderat beschloss, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Der Erste Beigeordnete Herr Pies wurde beauftragt, sich über die Verfügbarkeit von abschließbaren Mülltonnen zu erkundigen und gegebenenfalls Preise zu erfragen.
ABSTIMMUNGSERGEBNIS: einstimmig
 

Punkt 3
Haushaltsvorberatung 2016
Für die Haushaltsplanung 2016 wurde vom Gemeinderat folgender Vorschlag gemacht:
- Verschönerung des Ortseingangs aus Richtung Mittelstrimmig durch Gestaltungen im Bereich der Bushaltestelle

Punkt 4
Mitteilungen/Verschiedenes
Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat über die laufenden Geschäfte der Ortsgemeinde.